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24.02.2010

Rede von Prof. Wolffsohn anlässlich der Verabschiedung des stellvertretendem Direktors der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen zum Thema: "Feindliche Brüder? Die Aufarbeitung von Nationalsozialismus und Kommunismus als Gegenwartsaufgabe.

Michael Wolffsohn

Feindliche Brüder?

Die Aufarbeitung von Nationalsozialismus und Kommunismus als Gegenwartsaufgabe

Berlin-Hohenschönhausen, 19. Februar 2010

 

Reineke Fuchs

Grimbart der Dachs zu seinem Oheim Reineke Fuchs, im Achten Gesang:

Kleine Diebe hängt man so weg, es haben die großen

Starken Vorsprung, mögen das Land und die Schlösser verwalten.

„Sehet, Oheim, bemerk´  ich nun das und sinne darüber,

Nun, so spiel´ ich halt auch mein Spiel und denke daneben

Öfters bei mir: es muss ja wohl recht sein; tun´s doch so viele!

Freilich regt sich dann auch das Gewissen und zeigt mir von ferne

Gottes Zorn und Gericht und lässt mich das Ende bedenken.

Ungerecht Gut, so klein es auch sei, man muss es erstatten“

Und da fühl´  ich denn Reu´ im Herzen; doch währt es nicht lange.

Ja, was hilft dich´s, der Beste zu sein, es bleiben die Besten

Doch nicht unberedet in diesen Zeiten vom Volke.

Nein, ich habe das Manuskript nicht verwechselt. Ich spreche über „Feindliche Brüder. Die Aufarbeitung von Nationalsozialismus und Kommunismus als Gegenwartsaufgabe“.

Das Grundsätzliche

Ich möchte über das Grundsätzliche reden, nicht (jedenfalls nicht nur)

über Nationalsozialismus und Kommunismus, die Dimensionen ihrer jeweiligen Schrecken, Entnazifizierung und Ent-Kommunistierung, die Vergleichbarkeit oder Unvergleichbarkeit jener Unrechts- , jawohl, Verbrecherregime.

Worum geht es bei der „Aufarbeitung“ von Nationalsozialismus und Kommunismus? Abstrakt und grundsätzlich um ein Menschheitsproblem. Schuld und Sühne, Sühne nach der Schuld. Sühne ja, Sühne nein? Vergessen ja, vergessen nein? Vergeben ja, vergeben nein? Wiedergutmachung für die Opfer ja oder nein; wer, wem, was, wie, wie viel, wie lange?

 

Nicht nur Germaniens Großmeister Goethe wusste (und sagte mit unvergleichlich humoristischer Leichtigkeit und Tiefe – „Humor ist, wenn man trotzdem lacht“), dass „große Diebe“ bzw. Großschurken, wenngleich und nachdem ertappt, weiter „das Land und die Schlösser verwalten.“

Wer dächte nicht unverzüglich an  (symbolisch-bildhaft, versteht sich), „unsere“ heutigen „Groß-Diebe“, die zwar nicht Schlösser, wohl aber das Land oder Teile des Landes nachnazistisch oder nachkommunistisch  verwaltet haben oder gar noch verwalten: Postnazistisch die Globkes und die Oberländers, postkommunistisch die großen und die kleinen Stolpes, die großen und die kleinen Gysis sowie die vielen IMs und ihre Brüder und Schwestern in Geist, Wort, Bild, und Tat. Sie alle gehörten oder gehören (manche, o je, sagen „bereichern“) unser Leben in Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, und Kultur.

So manches Schwert des Nationalsozialismus und Kommunismus wurde keine Pflugschar, aber wechselte die Scheide: nach dem NS-Ende schlüpften Wehrmachts, Gestapo- oder SS-Täter in BND-, MAD, Polizei- oder Bundeswehrkleidung oder spiegelbildlich Stasi-, Volkspolizei- und NVA-Gewänder. Vergleichbar der Gewandwechsel nach der Wende von 1989/90. Schuld? Ja. Sühne? Nein. Gewissen? Was wissen wir? Ich fürchte: nein. Zumindest nicht nach außen erkennbar. Statt dessen Ausflüchte, Flucht aus der Schuld, die angebliich keine war, weil man doch nur das Beste wollte und „alle liebte“. Mit gutem Gewissen (oder doch mit schlechtem?) lebten jene Volksgenossen und Genossen weiter und genossen ihr Leben, wie Grimbart der Dachs in „Reineke Fuchs“. Gar mancher dieser Dachse, besser: Böcke wurde Gärtner.

Von Böcken und Gärtnern

Diese Gärtner wissen sehr wohl, dass sie Böcke sind – weil die Norm gilt, selbst wenn auch andere Gärtner, die vorher keine Böcke waren, darüber – aus welchen Gründen auch immer - hinwegsehen.

Liebe Anwesende, lieber Siegfried Reiprich, lieber Hubertus Knabe, Sie alle kennen viele Beispiele. Viel mehr als ich. Ich nenne Ihnen nur zwei Beispiele aus meinem deutlich begrenzteren persönlichen und familiären Erfahrungs- und Erlebnisbereich: der deutschjüdischen Welt.

Mein Großvater Karl Wolffsohn war einer der Pioniere der deutschen und europäischen Filmpublizistik. Sein Eigentum wurde von 1933 bis 1939 vielfach geraubt. „Arisiert“, nannte man das damals. Nach diesem „Damals“, ab 1949, kehrte Karl Wolffsohn zurück, um das Geraubte zurückzuerlangen. Die Bundesrepublik Deutschland, so Karl Wolffsohn, wolle ein Rechtsstaat sein, und ein Rechtsstaat erstatte Raubgut zurück. Er bekam – ganz „legal“, versteht sich - nur einen Bruchteil. In der Frühphase der Selbstamnestierung der braunen Justiz war die einst arisierende Dresdner Bank so sieges- und selbstgewiss, dass sie gegen meinen Großvater denselben „Rechts“anwalt an die Rechtsfront schickte, der 1933/34 die Arisierung so erfolgreich über die braune Bühne gebracht hatte. Im Vergleich zu den Verbrechen in der NS-Makrowelt wäre dieses Beispiel aus meiner familiären Mikrowelt zu vernachlässigen – gäbe es da nicht die erst kürzlich veröffentlichte „wissenschaftliche Aufarbeitung“ der Dresdner Bank im Dritten Reich. In zwei der insgesamt fünf Bände wird die Arisierung von Karl Wolffsohn „analysiert“ und interpretiert. Ganz so unbedeutend kann dieses Beispiel also nicht gewesen sein. Erstaunlicherweise (oder doch nicht?) fiel dem ausgewiesenen Historiker der sogenannten „Wiedergutmachung“ nicht einmal auf, dass mit jenem Rechtsanwalt der Bock zum Gärtner gemacht wurde. Sowohl der Wiedergutmachungs- als auch der Arisierungs-Historiker stützte sich fast ausschließlich auf Dokumente der Dresdner Bank. Souverän verzichteten beide auf Historisch-Elementares: die Gegenüberlieferung, hier: die Gegenüberliefrung von Karl Wolffsohn. Soll ich noch erwähnen, dass der mit diesem Projekt betraute wissenschaftliche Leiter, der Kollege Henke, vom damaligen Präsidenten des Zentralrates der Juden in Deutschland, Ignatz Bubis, vorgeschlagen wurde und somit den Koscher-Stempel erhielt? So koscher war dieser Entscheidungsvorgang, dass Ignatz Bubis von der Dresdner Bank für diesen wissenschaftlich, fachmännischen Rat mit 300.000 D-Mark be-und entlohnt wurde. So werden Böcke zu Gärtnern und Gärtner zu Böcken.

Im Rahmen der Recherchen für meine Bücher „Die Deutschland-Akte“ und „Meine Juden – Eure Juden“ stieß ich auf andere Böcke, die andere Gärtnereien betrieben. Ich rede von Dr. Peter Fischer und Professor Dr. Hermann Simon.

Ohne Karriereknick gelang beiden der Übergang von der DDR zur Bundesrepublik.

Obwohl DDR-Spitzenjude („Spitze“?) gab Dr. Peter Fischer noch im August 1989 unter „Glaubensbekenntnis“ die Antwort „ohne“. Ohne Jude zu sein, arbeitete Peter Fischer im jüdischen Spitzenverband und repräsentierte die Juden seines Landes – wie Jahre später Stephan Kramer, der heutige Generalsekretär des Zentralrates der Juden in Deutschland. Erst Judenvertreter, dann Jude. Eine bemerkenswerte Variante von Glaubwürdigkeit und Moral.

Zurück zu Doktor Peter Fischer. Noch im August 1989 sagte er der Stasi, er habe aus „politisch-ideologischer Überzeugung“ mit dem MfS zusammengearbeitet.[1] Peter Fischers „ehrenamtlicher“ Einsatz für die Stasi wurde am 19. Dezember 1989 ordentlich „beendet“. Auch in der Revolution muss Ordnung sein. Zuvor hatte ihm Schwert und Schild der Partei in der „Beurteilung“ vom August 1989 den scheinbar heillosen Siegerkranz geflochten: „Der IM arbeitet aus Überzeugung mit dem MfS zusammen. Er steht fest zu den Zielen der Partei… ist kämpferisch… nicht immer bequem…Wahrheitsliebend, stark gefühlsbetont, sensibel.“ Das MfS als Ort und Hort der Sensiblen. So haben wir uns das schon immer vorgestellt.

Der sensible Mann wechselte 1990 vom Sekretär des Präsidenten im „Verband der (DDR-) jüdischen Gemeinden“ zum Leiter der Berliner Außenstelle im Zentralat der Juden in Deutschland, vom IMS „Frank“, zuvor „Jan“ und noch früher IM „René“ bis zu seiner rechtsstaatlich makellosen Pensionierung zum „Gedenkstättenreferent“ im jüdischen Zentralrat. Die Metamorphose vom Bock zum Gärtner. Klassisch. Hier ward´s Ereignis, das Ewig Unmoralische zieht uns hinab – und die positionell moralisierende  Stufenleiter hinan. Besonders Gedenkstättengestalter in Sachsen und Sachsen-Anhalt kamen in den Genuss der Kostproben seiner Sensibilität, seines Könnens, Wollens, Moralisierens. Auch  auf Bundesebene gierte man nach seiner Moral. Er zierte sich nicht.

Die Bundeszentrale für politische Bildung kam im Juni 2007 – 1997 hatte ich Peter Fischer in „Meine Juden – Eure Juden“ als IM enttarnt – im Juni 2007 kam also die Bundeszentrale für politische Bildung auf den sinnigen Gedanken, dem Bock-Gärtner folgende Frage zu stellen:

„Wie würden Sie sich die Erinnerungskultur in Deutschland wünschen?“

Natürlich gab Peter Fischer eine, nein, „die“ passende Antwort: „Sie sollte nicht so in einfachen Dimensionen ausgerichtet sein… Man muss bei all diesen Unrechtskomplexen unterscheiden, ob stalinistische Gewalt, Gesellschaftsverbrechen, Staatskriminalität der DDR oder die Rassenideologie der Nationalsozialisten. Das sind unvergleichliche Dimensionen… Eine solche komplexe Geschichtssicht würde meiner Vorstellung von Erinnerungspolitik eher entsprechen als einen deutschen Topf aufzumachen, jetzt ist alles Totalitarismus und das ist alles Gewaltherrschaft. Dies ist Verklärung von Geschichte, genau das ist Gegenteil von dem was wir brauchen.“[2]

Totaliarismus als „Verklärung“? „Humor ist, wenn man trotzdem lacht.“ Moral ist, wenn man Moralisierern trotzt.

Professor Doktor Hermann Simon, stellvertretender Vorsitzender der – natürlich - stasifizierten Jüdischen Gemeinde Ost-Berlins, war kein Stasimann, aber in der End-DDR der wohl einflussreichste und wichtigste, weil kenntnisreichste juden- und israelpolitische Ratgeber von Staat und Partei. Trotz seiner Verbindungen zu den Oberen des Roten Deutschlands, klopfte Hermann Simon im Frühjahr 1989 - nach den gefälschten Kommualwahlen - an die Rotlicht-Türen der Stasi.[3]

Nach der Wiedervereinigung wurde er zeitweise Vorsitzender der Repräsentantenversammlung der Jüdischen Gemeinde zu Berlin und, wichtiger, Direktor des Centrum Judaicum. Er blieb, nun gesamtdeutsch und international, einflussreich. So blieb es, weil er blieb - auch nach und trotz seiner Enttarnung als Stasiklinkenputzer. Kein Gedenken, keine Feier ohne Simon. Natürlich war er dabei, als Bundespräsident Horst Köhler am 26. Januar dieses Jahres, zu Ehren von Israles Staatspräsident Shimon Peres im Schloss Bellevue Amts- und Würdenträger unseres Landes zu einem ein festlichen Abendessen einlud. Dass wir uns mieden und nicht die Hand gaben, wurde sicher eher mir als Hermann Simon protokollarisch und moralisch angekreidet.

Moral bleibt Moral. Das gilt natürlich auch für den Direktor der Stiftung Bayerische Gedenkstätten, den stellvertretenden Vorsitzenden der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Karl („Charly) Feller. Ihm untersteht die KZ-Gedenkstätte Dachau. Freller dankte der tüchtigen, ehemaligen Gedenkstättenleiterin auf seine Weise: Die Dame hatte am letzten Arbeitstag vor ihrem wohlverdienten Ruhestand ohne Genehigung ihre Dienst-Festplatte löschen lassen. Das Strafgesetzbuch sieht für solche Kavaliersdelikte eine Haftstrafe bis zu zwei Jahren vor. Freller fand diese und andere materielle Ungereimtheiten „not amusing“ und ließ den Vorgang - erst nach massiver öffentlicher Aufforderung - untersuchen. Die Untersuchung ward schnellstens abgeschlossen – Punkt, Punkt, Punkt. Endpunkt der Aufarbeitung? „Aufarbeitung“?

 

„Amnestie“

Von der Mikro- zur Makroebene der politischen Moral, vom Heute zum Vorvorgestern, in die Antike:

„Amnestia“ = vergessen, vergeben. Dieses erste Vergessen, diese erste „Amnestie“ der Weltgeschichte wurde den im Peleponesischen Krieg 404 v.u.Z. unterlegenen und besetzten Athenern von den spartanischen Besatzungstruppen aufgepropft. Dieses vermeintliche, weil machtpolitisch verfügte Vergessen war gedacht als funktionaler Kitt der gespaltenen Athener Gesellschaft.  Funktionaler Kitt, kein moralischer Konsens. Der war unmöglich, denn unversöhnlich standen sich in Athen Anhänger der oligarchischen Schreckennsherrrschaft und Demokraten gegenüber. Ein moralischer Konsens der Athener war so realistisch wie ein Konsens zwischen Heinrich Himmler und Sophie Scholl, Markus Wolf und Jürgen Fuchs. Wer uns heute das Amnnestie-Modell der antiken Athener empfiehlt erinnere sich daran, dass der weise, große, gütige Sokrates 399 v.u.Z. zwischen die Amnestiefronten geriet und den Schierlingsbecher trinken musste. Weder nach 1945 noch nach 1989 hatten wir einen Sokrates. Wie schade. Aber es gab auch keinen Schierlingsbecher. Wie gut.

 

Auch die klassische Amnestie lehrt: Sie ist kein Modell sogenannter Aufarbeitung. Kitt wirkt mechanisch, Konsens mental, und ohne Mentales keine Seelenmedizin und ohne Seelenmedizin kein innerer Friede, weder individuell noch kollektiv.

Eher Modellhaftes zum Umgang mit Verbrechern nach ihrem Verbrechen finden wir – finde ich – im Alten Testament, in der Geschichte vom Brudermörder Kain. Kein Vergessen für Kain, sagt die Bibel. Weder Kain noch seine Umwelt kann, darf, will vergessen. Doch sei kein Mensch so vermessen, als Quasi-Gott einen anderen tödlich zu richten. Deshalb das zugleich stigmatisierende wie schützende Kainszeichen. Es stigmatisiert, indem es signalisiert: „Seht her,, das ist er, der Brudermörder Kain. Es schützt, indem es Kain körperlich unangreifbar und zugleich resozialisierbar macht. Wer redet da  vom Alten Testament als „Buch der Rache“..?

Rot = braun?

1945 / 1989. Unendlich oft wurde darüber gestritten, ob „Rot = Braun“ gelte, ob man Rot und Braun miteinander vergleichen könne, ob das Vergleichen relativierte und so weiter und so weiter. Der bedeutende Moralist und Historiker Dr. Peter Fischer warnte uns bekanntliich vor diesem historische Eintopf.

Wir müssen uns nicht davon überzeugen, dass die Aufarbeitung von Nationalsozialismus und Kommunismus eine Gegenwartsaufgabe ist, wohlgemerkt von Nationalsozialismus und Kommunismus. Wir müssen uns nicht davon überzeugen, dass Nationalsozialismus und Kommunismus als Staat Unrechtsstaaten, Dikaturen, waren und millionenfach Mord und Verbrechen begingen.

Welche der beiden Diktaturen Rang eins der Verbrecherliste zukommt, mag diejenigen interessieren, die, wie im Sport, nur in Tabellen denken und werten. Jedes Opfer ist ein Opfer zu viel, Unrecht ist Unrecht, Unmoral Unmoral, Verbrechen Verbrechen, Mord Mord. Dem jeweiligen Opfer ist es gleichgültig, ob es vom größten oder zweitgrößten Verbrecher der Weltgeschichte erniedrigt, verfolgt oder ermordet wird.

Vermeintlich objektive Tabellenplatzierungen historischer Akteure von gestern arten im Heute zu ideologischen Schlachten aus. Aus Augen und Sinn gerät dabei das Grundsätzliche, die Frage nach Moral und Anstand im staatlich gesellschaftlichen Alltag der Menschen.

„Aufarbeitung“

Vorsicht ist geboten, wenn man über die „Aufarbeitung“ deutscher Geschichte spricht. „Aufarbeitung“, das klingt wie „Arbeitsbeschaffungsprogramm“  oder „abarbeiten“. „Arbeit“ und deutsche Geschichte: Wer schlüge nicht schnellstens die Gedankenbrücke zu „Arbeit macht frei“?  Ein „Abarbeiten“ deutscher Geschichte dieses verbrecherischen Sinnes kann und darf, nicht gemeint sein; ist nicht gemeint und obwohl nicht gemeint, eben schnelllstens gedacht. Deshalb Vorsicht bei der Anwendung des Begriffes „Aufarbeitung“ der Geschichte, erst recht in „volkspädagogischer“ Absicht.

Arbeit ist ein hoher, begehrter Wert, vor allem, wenn man keine Arbeit hat. Wer irgendeine Arbeit hat, ist mit dieser Arbeit oft unzufrieden und nennt sie abschätzig „Maloche“, was so viel heißen soll wie „Drecksarbeit“ oder, kürzer und genauer: „ein Dreck“.

„Maloche“ kommt aus dem Jiddischen, und dieses jiddsiche Wort hat einen hebräischen Ursprung: „Melacha“, die Arbeit. Und zwar „Arbeit“ ohne negative Schwingung und Stimmung. Im Gegenteil, Melacha, die Arbeit, hat im Hebräischen denselben Wortstamm  wie „Malach“, auf deutsch: Engel. Woraus wir lernen, dass Arbeit in der jüdischen Tradition nie Maloche, sondern immer Broche = Segen war. Womit wir unverzüglich himmlische bzw. metaphysische Gefilde erreicht hätten.

Das ist kein Zufall, denn das sogenannte Aufarbeiten von Geschichte hat nicht nur empirisch weltlich rechtliche, sondern auch moralisch naturrechtliche und nicht zuletzt metaphysisch religiöse oder quasi religiöse bzw. fundamentalwertige Dimensionen. Aufarbeitung von Geschichte, das Aufarbeiten des Gestern, wird im Heute vollzogen – fürs Morgen, Übermorgen, auf Dauer, manche meinen sogar für zeitlose, ewige Werte. Um an „Ewige Werte“, an Fundamentalwerte der mitmenschlichen Gesellschaft zu glauben, muss man kein gottesgläubiger Mensch sein.

 

Fundamentalwerte

- Göttliches Recht als Recht plus Gerechtigkeit

Im jüdischen Gebet heißt es und zum Beispiel bei Beerdigungen sagt man es: „Gott hat gegeben, Gott hat genommen, der Name Gottes sei gepriesen.“  Gott hat gegeben und Gott hat genommen. Das bedeutet: Kein Mensch hat das Recht, eines anderen Menschen Leben zu nehmen. Folgerichtig heißt es in den Zehn Geboten „Du darfst nicht morden“. (Übrigens „du darfst nicht morden“ und nicht, wie Luther falsch übersetzt „du sollst nicht töten“.)

Man muss kein gläubiger Mensch sein, um dieses Gebot zu erfüllen. Doch sowohl Gläubigen wir Nichtgläubigen ist es in der Menschheitsgeschichte bislang nicht gelungen, dieses Gebot umfassend zu erfüllen. Es als göttliches Gebot oder als sittliche Norm dauerhaft zu sichern und durchzusetzen, ist keineswegs nur die Aufgabe der Religion und Religiösen, es ist unser aller Aufgabe, gegenüber dem herkömmmlichen wie dem – für uns entscheidend – politischen Mörder. Diktaturen haben das Mordverbot systematisch verletzt, verhöhnt, verachtet.

Laut Karl Jaspers ist Instanz des göttlichen Rechtes Gott. Ja, aber ich füge hinzu: Ohne Gott zu sein, kann, darf, muss der Mensch in der zuvor beschriebenen Weise das auch von Atheisten nachvollziehbare Gottesrecht durch Natur- und Menschenrecht ergänzen.

 

- Naturrecht als Gerechtigkeit

Instanz der naturrechtlichen Moral und Norm ist das Gewissen. Sie zielt nicht auf Gott,, sondern die Gerechtigkeit für Menschen, von Menschen, durch Menschen.

Wie der gemeine Mörder rechtfertigt der politische Mörder seine Tat nach Kräften, nach außen und nach innen, vor sich selbst. Doch in seinem Innersten weiß der Mörder: Ich habe gemordet und gegen Moral und Normen verstoßen. Das Mordopfer wird dadurch nicht wieder lebendig, doch die Kraft der Norm signalisiert dem Mörder: „Du hast dich selbst aus der Gemeinschaft der menschlichen Menschen ausgeschlossen.“ Das Mordopfer ist tot, doch im Innersten des Mörders bleibt es lebendig.

Naturrechtlich wurde die Unverletzlichkeit des Menschenlebens durch den großen John Locke begründet, einen der geistigen Väter der aufgeklärt-demokratischen Gesellschaft. Kein Mensch dürfe sich am Leben, der Freiheit und dem Eigentum eines anderen Menschen vergreifen. „Life, liberty and property“.

Life, liberty and the pursuit of happiness - Leben, Freiheit und das Streben nach Glück - so 1776 die Unabhängigkeitserklärung der USA, seien “unalienable rights“, unaufgebbare Rechte, des Menschen und damit der Menschen, also der Menschheit. Dieses unaufgebbare Menschenrecht ist allen Menschen einerseits gegeben und andererseits zugleich aufgegeben.

„We hold these truths to be self-evident, that all men are created equal, that they are endowed by their creator with certain unalienable Rights, that among these are Life, Liberty and the pursuit of Happiness.”

Wohlgemerkt, die Schlüsselworte – Rights, Life, Liberty, Happiness - sind groß geschrieben,

Life, das erste Wort. Womit Natur- und Gottesrecht („Du sollst nicht, dafst nicht morden“) zusammengeführt wären.

Individuell sind Leben und Streben nach Glück auch in Diktaturen möglich. Im Dritten Reich, in der DDR, unter Franco, Stalin, Mao oder Pol Pot wurde von so manchen so mancher Alltag genossen. Von den Genossen ohnehin genossen. Auch von Anderen. Sie liebten, sie lachten, hatten Freude und Freunde und Kinder und Kollegen. Aber hatten sie Freiheit? Manchen fehlte sie nicht.

Und jene, denen sie fehlte? Hans und Sophie Scholl zum Beispiel oder unserem unvergesenen Jürgen Fuchs oder Michael Gartenschläger und, und, und?

Und diejenigen, die im Dritten Reich keine Volksgenossen sein wollten oder durften und um ihr Leben – Life – bangen mussten, auch um ihr Eigentum. Frei waren sie ohnehin ab 1933 nicht mehr.

Nicht alle Deutschen mussten ab 1933 so leiden wie die Juden. Doch Bert Brechts „Furcht und Elend des Dritten Reiches“ verdeutlicht die Allgegenwart der Gefahr für Leib und Leben und Eigentum, von Freiheit ganz zu schweigen.

Verrat war ebenfallls allgegenwärtig. Siehe wieder Brecht „Furcht und Elend des Dritten Reiches“ oder in der DDR: Konnten Ehepartner einander vertrauen? Und wenn sie einander vertrauten, war das Vertrauen gerechtfertigt? Nein, wenn man zum Beispiel an das Schicksal von Vera Lengsfeld oder Ulrich Mühe denkt.

Wem das alles erspart blieb, konnte sogar „glücklich“ sein.  Bis weit in die 1950er Jahre hielten die meisten Bundesbürger die Jahre von 1933 bis 1939 für die besten im 20. Jahrhundert, und wer die blühende Ostalgie kennt, fühlt sich an jene BRDler erinnert. „Nichts Neues unter der Sonne.“ „Menschliches, allzu Menschliches“.

Den Verzicht auf Freiheit verschmerzen viele lange, und sie wähnen sich dabei oder danach sogar glücklich. Sie übersehen, dass dem Verlust der Freiheit der Verlust von Leib und Leben und Eigentum irgendwann folgt, folgen kann und in der Geschichte vielfach gefolgt ist.

Menschenrecht: Recht als Justiz – mit Justizirrtümern

Bei der „Aufarbeitung“ von Unmoral und Unrecht ist beim göttlichen Recht Gott die Instanz, beim Naturrecht das Gewissen. Beim menschengesetzen Recht, dem positiven, physischen Recht, ist das Gericht die Instanz. Die Akteure sind Richter.

Naturrecht strebt nach Legitimität, von Menschen gesetztes Recht ist Legalität und diese nicht selten alles andere als legitim.

Die historische Erfahrung lehrt nicht nur bezüglich der Aufarbeitung von Nationalsozialismus und Kommunismus: „Irren ist menschlich“ . Richter sind bekanntlich Menschen, und an manchen dieser Menschen wird man irre, weil sie irren oder auch weil der Menschen Gesetze zwar Recht aber nicht immer, gar selten Gerechtigkeit oder – greifen wir hoch und am höchsten – göttliche Rechtschaffenheit schaffen .

Auch in Unrechtsstaaten gibt es gesetzes Recht, Gesetze.  So auch im Dritten und Stalins und Kim Jong Ils Reich, natürlich auch in der DDR.

 

Der Doppelstaat

„Doppelstaat“. Das ist die Kennzeichnung des „Rechts“wesens von Unrechtsstaaten. Ernst Fraenkel hat den Begriff geprägt und auf das NS-Regime bezogen. Im Bild ausgedrückt: Taschendiebe werden nach „Recht und Gesetz“ bestraft. Belohnt und „rechtlich“ nicht belangt werden politisch bestimmte und bedingte, gedungene Mörder und Massenmörder.

Wer Obst oder Gemüse stiehlt, kommt hinter Schloss und Riegel, Auschwitz, Gulags, Hohenschönhausen oder Schießbefehl gehören nicht zum Rechtskodex. Ihre Existenz wird amtlich sogar bestritten. Sie sind faktisch vorhanden, sie werden von den Lenkern und Henkern des jeweiligen Unrechtsstaates als „gerecht“  und somit als „höheres Recht“, als quasi Naturrecht, empfunden und begründet.

(Ich weiß, Auschwitz, Gulags und Hohenschönhausen waren unterschiedliche Kreise der Hölle, aber sie waren die Hölle.)

Legitimität (als „Gerechtigkeit“) und Legalität (als Recht) stehen, historisch betrachtet, oft in einem dramatischen Spannungsverhältnis. Besonders in Diktaturen. Gesetze einer Diktatur beinhalten auch Recht. Dass gesetzte, legale Recht der Diktatur ist naturrechtlich Unrecht, also illegitim, denn es hebt das unaufhebbare Menschenrecht auf Leben, Freiheit und meist auch Eigentum auf. Wo und wenn es den Taschendieb bestraft, ist es auch naturrechtlich gerecht. Wo und wenn jüdisches Eigentum , weil jüdisch, „arisiert“ wurde, wo und wenn Eigentum von „Volks“ oder „Klassenfeinden“ fürs sogenannte „Volkseigentum“ geraubt wurde, war das alles legal – naturrechtlich legitim war es nie.

 

Demokratie

Nur im Modell der Demokratie ist diese Gerechtigkeit zu verwirklichen. Freilich: Freiheit und Demokratie, Leben und das Recht auf Eigentum müssen immer wieder geschützt, gesichert oder erweitert werden.

Dieses Demokratie-Modell ist historisch und geografisch „westlich“: Grundsätzlich ist es universell, denn es gilt für „den Menschen“ an sich, also für die Menschen, für alle Menschen, überall und immer. Dieses Demokratie-Modell hat nichts, gar nichts mit Unterdrückung zu tun. Es ist als Modell Befreiung und Freiheit pur. Wenn die Wirklichkeiit dem Modell nicht entspricht, muss die Wirklichkeit korrigiert werden, nicht das Modell. Dieses Modell ist der Maßstab.

Wo und wenn eine Diktatur von einer Demokratie überwunden wird, muss im Sinne der erwähnten Fundamentalrechte des Menschen von „Befreiung“ gesprochen werden. Alles Gerede von Unterdrückung, Anschluss oder Siegerjustiz ist manipulativ. Es vertuscht die Grundwahrheit. Die Grundwahrheit, dass Leben, Wahlfreiheit der Lebensgestaltung und Schaffung sowie Sicherung des Eigentums staatlich geschützt und gesichert sind ode sein müssen. Wo und wenn nicht, hat der Staat die Bringschuld, nicht der Bürger.

 

In Demokratien muss der Staat den Menschen dienen, nicht die Menschen dem Staat. Umgekehrt in Dikaturen: Sie betrachten und benutzen den Menschen als ihr Instrument. In Diktaturen lebt der Mensch für den Staat. Demokratie ist, in den unvergesslichen Worten der Gettysburg Address Abraham Lincolns  aus dem Jahre 1863 „Regierung vom Volk, durch das Volk und für das Volk“; „government of the people, by the people, for the people.“

„Für das Volk“. Wofür? Dafür eben und in Großbuchstaben: Life, Liberty and the pursuit of Happiness. Allein dafür bilden Menschen Regierungen, heißt es in der Declaration of Independence, und deshalb, so Lincoln in ihrem Geist, dürften so verstandene demokratische Regierungen weltweit nicht verschwinden, „shall not perish from the earth“.

Life, Liberty and the pursuit of Happniness ist kein US-Recht, es ist kein westdeutsches, gesamtdeutsches, es ist ein allgemeines, weltweit gültiges Menschenrecht. Wer diesen Geist „imperialistisch“ nennt, kennt nicht den Geist der Freiheit, weiß nicht was „menschenwürdig leben“ heißt.

Ohne diese Grundkenntnisse, - erkenntnisse und –bekenntnisse gibt es keine „Aufarbeitung von Unrecht, sei es nationalsozialistisch, kommunistisch, islamistisch oder was auch immer.

Im Hier und Heute mögen Moral und Gerechtigkeit sogar durch Recht unterliegen. Gerade ihre scheinbare Macht- und Kraftlosigkeit lassen langfristig Moral und Gerechtigkeit triumphieren.

Ein Beispiel sei abschließend erwähnt: Anne Frank. Ihr Beispiel möge uns Kraft geben, wenn wir wieder an der Ohnmacht von Moral und Gerechtigkeit verzweifeln.

Im Jahre 2009 wäre Anne Frank 80 Jahre alt geworden. Ihr und Jürgen Fuchs, den Opfern von Verbrecherstaaten, sei besonders dieser Abschnitt meines Festvortrages gewidmet.

Anne Frank oder Die Macht der Machtlosigkeit

Am 4. August 1944 wurde das fünfzehnjährige Mädchen Anne Frank mit ihrer Familie und den übrigen Versteckten von den Nationalsozialisten abgeholt und verschleppt. Am 1. August 1944 endet das Tagebuch der Anne Frank. Kurz davor, am 6. Juli 1944, schrieb sie:

„Menschen, die eine Religion haben, dürfen froh sein, denn es ist nicht jedem gegeben, an überirdische Dinge zu glauben. Es ist nicht mal nötig, Angst zu haben, vor Strafen nach dem Tod. Das Fegefeuer, die Hölle und der Himmel sind Dinge, die viele nicht akzeptieren können. Trotzdem hält sie irgendeine Religion, egal welche, auf dem richtigen Weg. Es ist keine Angst vor Gott sondern das Hochhalten der eigenen Ehre und des Gewissens…. Ein ruhiges Gewissen macht stark.[4]

Worte eines irdisch-körperlich schwachen, fünfzehnjährigen Mädchens, das seinen Mördern hoffnungslos unterlegen war, den Lagertod durch Hunger und Krankheit starb und unsterblich wurde – durch seine gedankentiefen Worte.

„Am Anfang war das Wort“. So beginnt das Evangelium nach Johannes. Ob Gottessohn oder nicht, Messias oder nicht, Heilsgeschichte oder nur Geschichte- wie nach ihm Anne Frank war auch Jesus, bei allen fundamentalen Unterschieden zwischen den beiden, irdisch-körperlich schwach und seinen Mördern hoffnungslos unterlegen. Jesus starb am Kreuz, Anne Frank im KZ. Unsterblich wurden beide – durch ihr Leben, Leiden und Sterben.

Die jesuanisch heilsgeschichtlich religiöse und, auf Anne Frank bezogen, realgeschichtlich moralische Botschaft ist unmissverständlich: Stark sind die Schwachen. Kurzfristig mögen Mörder siegen, langfristig  werden sie von den Ermordeten besiegt, von der Kraft der Moral. Die Macht der Moral.

Moral - verhöhnt, verpönt, verletzt, vergast, verdrängt … - und unbesiegbar.

 

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[1] Belege Michael Wolffsohn, Meine Juden – Eure Juden, Münche – Zürich 1997, S. 156.

[2] http://www1.bpb.de/themen/J8SRWP,0,Umgang_mit_der_Shoa_in_der_DDR.html, Abruf, 12. 2. 2010.

[3] http://www.focus.de/politik/deutschland/ddr-der-goldene-fusstritt_aid_168711.html (17. 2. 2010)

[4] Tagebuch, 6. Juli 1944, S. 303.

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