Deutsches Wackeln im Ukraine-Konflikt ist unverantwortlich

Der Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Kiew war enttäuschend.

Er hat die üblichen Phrasen formuliert ("wir stehen auf der Seite der Ukraine"), hat auch Sanktionen im Falle einer Invasion durch Russland angedroht, konkret ist er aber nicht geworden. Selbst auf Nachfrage von Präsident Wolodymyr Selenskyj bei der Pressekonferenz blieb Scholz in der Frage der Sanktionen verschlossen.

Wenn es in dem Konflikt zu einer Deeskalation kommt, dann bestimmt nicht durch die Bundesregierung, die bisher in geradezu unverantwortlicher Weise gewackelt hat.

Interview mit dem TV-Sender WELT am 14. Februar 2022